Der Haushalt der Stadt Fürth für 2024 wurde mit Mehrheit beschlossen. Nur die Linken verweigerten ihre Zustimmung. Allerdings müssen 21 Millionen € aus den Rücklagen entnommen werden, da unsere Ausgaben die Einnahmen deutlich übersteigen. Dieses Mal hielt FREIE WÄHLER Stadtrat Georg Knorr die Haushaltsrede. Sie war gewürzt mit tollen Sprüchen , die witzig waren und viel Esprit enthielten. Hier können Sie die Rede nachlesen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kollegen und Kolleginnen, sehr verehrte Damen und Herren.

Im letzten Jahr war eine Schlagzeile in den Fürther Nachrichten zum Haushalt 2023: „Was kommt auf uns zu ?“ Es war selten so schwer, genau voraus zu planen.Und wie stehen wir heute da??

Das aktuelle Weltgeschehen wirkt sich direkt auch auf unseren Haushalt aus:Inflation, Lieferverzögerungen und Baukostensteigerungen.Noch immer ist der Krieg auf europäischem Boden nicht beendet.Der nahe Osten sitzt auch auf einem Pulverfass. Die Welt spielt verrückt!

Zu dieser ganzen Lage passt ein Zitat aus dem Bühnenstück „König Lear“ von William Shakespeare. Auf den ersten Blick klingt es sehr polemisch und maßlos übertrieben, aber in der heutigen Zeit beschreibt es, zumindest in Teilen, den aktuellen Zustand der Welt. Man bedenke, dieses Zitat ist über 400 Jahre alt.       „Es ist der Fluch unserer Zeit, dass Irre Blinde führen“.

Lassen wir das mal so stehen und kommen zu etwas Angenehmerem: Unser Haushaltsplan für 2024. Nachdem der erste Entwurf im September 2023 vorgestellt wurde, musste ich im ersten Augenblick an den Kölner Karneval denken. Aber nicht, weil ich den Haushaltsentwurf lustig fand, sondern an Jupp Schmitz, das Urgestein des Kölner Karnevals und an seinen großen Schlager aus den 60er Jahren:

Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt.Wer hat so viel Pinke, Pinke, wer hat so viel Geld?

Nun gut, schlappe 30 Millionen Miese. Auf der einen Seite sind das Peanuts, wenn man an die aktuell 60 Milliarden denkt, die so von jetzt auf gleich der Bundesregierung vom Verfassungsgericht kassiert wurden. Da geht es uns noch gut, wir konnten uns langsam daran gewöhnen. Wir investieren in den nächsten Jahren viele Millionen in verschiedene Baumaßnahmen, was auch absolut richtig und notwendig ist. Aber wenn Einnahmen wegbrechen, besteht dann die Gefahr, dass Baustellen eingestellt werden müssen und Bauruinen übrig bleiben? Wenn ich mir die MIP so anschaue: Ansatz für den Neubau/Umbau des HLG ca. 140 Mio.  Im letzten Jahr waren wir noch bei ca. 80 Mio. ! Beim Heinrich-Schliemann-Gymnasium ist der Ansatz zumindest gleich geblieben – wie lange noch? Neubau der Volksbücherei – der Ansatz im letzten Jahr ca. 9 Mio. jetzt ca. 13 Mio. – auch ein Fass ohne Boden?

Die ganze Digitalisierung an Schulen kostet uns auch Millionen – da sollte auf keinen Fall gespart werden. Die Ausgaben für die Kindertagesstätten sind dafür sehr gut angelegt.

Den Anspruch auf eine volle Betreuung ab 2026 können wir decken. Trotzdem wird uns nichts anderes übrigbleiben, als Investitionen zu schieben, auch wenn es schmerzlich ist.  Möglich wäre es beim Bau der Volksbücherei. Die Planungen für das Abfallwirtschaftszentrum sollten jedoch beibehalten werden, langfristig wird es ja über den Gebührenhaushalt finanziert. Unser Handlungsspielraum wird aber deutlich eingeschränkt. Vielleicht haben wir auch die Möglichkeit, wie der Bund, ein Sondervermögen aufzulegen, welches nicht direkt den Haushalt betrifft? Oder können wir auch eine Schuldenbremse aussetzen? Man sollte nur genug Phantasie haben.

Das Fazit bei den Bemerkungen zum Haushaltsentwurf ist jedoch deutlich genug.

Es kommt eine Zeitenwende bei den Finanzen auf uns zu, die momentan noch nicht absehbar ist. Viele liebgewonnene Projekte werden wir auf den Prüfstand stellen müssen, auch wenn es Schmerzen bereitet. Bund und Land müssen die Ausgaben deutlich zurückfahren, die Kommunen können nicht mehr ausreichend unterstützt werden. Durch Gesetzesänderungen kommen immer neue Aufgaben auf uns zu.

Haben wir die sieben fetten Jahre hinter uns und kommen nach nun die sieben mageren Jahre? Ich lasse mich gerne überraschen zu welchen Ergebnissen wir heute kommen.