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Tops und Flops statt Rat 2010

Das passierte 2010

Hans-Böckler-Schule (aus dem Schul- und Sportausschuss)

Thema Hans-Böckler-Schule - Gefahr für die Hans-Böckler-Schule ! Will die SPD ein Ausbluten der HBS ? Beschlüsse des Stadtrats gefährden den Bestand der einzigen städtischen Realschule. Aufgrund einer Anfrage der CSU war der Leiter der Hans-Böckler-Schule (HBS), Herr Thomas Bedall, im Dezember Schulausschuss anwesend. Er erklärte, dass er hoch enttäuscht sei, erst  jetzt in den Ausschuss eingeladen zu werden. Schockiert sei er von der Einsparungsliste vom November 2010 gewesen , in der eine Zweizügigkeit, d.h. zukÃ...

Metropolmarathon (aus dem Schul- und Sportausschuss)

Thema Metropolmarathon - Können wir uns den Metropolmarathon künftig noch leisten? Tricksereien bei der Abrechnung? Wie geht es weiter ? Der Metropolmarathon kostet die Stadt Fürth 300000 € jährlich. Im Jahr 2007 und 2008 war die Finanzierung über Sponsorengelder gesichert. 2009 kostete der Marathon die Stadt Fürth fast 40000 €. Daher beschloss der Stadtrat am 22. Juli 2009, dass der Metropolmarathon 2010 nur dann durchzuführen  sei, wenn die Finanzierung vollständig über Sponsorengelder gesichert sei. Zud...

aus den Haushaltsberatungen

Die "Grünen" und die "Linke" beantragen, alle Zuschüsse für die Vorortkirchweihen zu streichen. Der Antrag wurde abgelehnt! Ein weiterer Antrag der "Grünen" war die Verstaatlichung der städtischen Hans-Böckler-Schule. Das würde der Stadt Fürth 2,7 Mio € ersparen. Diese "Einsparung" gaben die "Grünen" gleich wieder aus. Nur leider nimmt der Freistaat Bayern die Schule nicht unter seine Fittiche! Das habe ich schon in den letzten Jahren wiederholt beantragt. Auch die "Grünen" müssten ...

Zigarettenautomaten (Dezember Stadtrat)

Thema Zigarettenautomaten - Mietzahlungen für Zigarettenautomaten drastisch gesenkt. Neue Sondernutzungsgebührensatzung tritt in Kraft. In der seit 1.10.2009 geltende Sondernutzungssatzung der Stadt Fürth wurde festgelegt, dass für Zigarettenautomaten, die im öffentlichen Raum aufgehängt werden, jährlich, je nach Größe 100/125/150 €  Miete an die Stadt Fürth zu zahlen sei. Nun haben sich die Tabakhändler über diese Preise beschwert und so musste der Stadtrat neue Preise festsetzen. Die Verwaltung schlug vor...

Entschuldung (Dezember Stadtrat)

Thema Entschuldung Fürths -   Grüne beantragen Fürther Erklärung zur Haushaltslage Der Antrag soll den Freistaat Bayern dazu bewegen, die Stadt Fürth zu entschulden. „Wir fordern die vollständige Entschuldung der Städte und Gemeinden nach dem Vorbild der Bankenrettung, sowie vollständige Übernahme der durch Bundes- und Landesgesetz sowie europäischer Richtlinien entstehender Kosten“. So lautet der Antrag der Grünen im Fürther Stadtrat. Das klingt wirklich gut: Wir protestieren gegen die momentane Politik d...